FDP, Unabhängige und Frauenliste gründen gemeinsame Stadtratsfraktion
Bayreuth. Die Freien Demokraten, die Unabhängigen und die Frauenliste werden in den kommenden sechs Jahren auf der kommunalen Ebene eng zusammenarbeiten. Durch den Zusammenschluss ist die nun fünfköpfige Fraktion FDP/DU/FL in allen wichtigen Ausschüssen des Stadtrats vertreten. Fraktionschef Thomas Hacker (FDP): „Das ist eine wichtige Weichenstellung für alle drei Gruppierungen: Wir arbeiten zusammen, behalten aber unsere Identität.“
Bei der Stadtratswahl im März haben FDP und Die Unabhängigen je zwei Stadtratsmandate erobert, die Frauenliste erhielt bei ihrem ersten Wahlauftritt auf Anhieb einen Sitz. Ein Alleingang hätte für alle drei Gruppierungen bedeutet, dass sie in wichtigen Ausschüssen und Kommissionen des Stadtrats nicht vertreten gewesen wären.
In ersten Gesprächen gleich nach der Stadtratswahl wurde rasch deutlich, dass alle drei Gruppierungen an einer Zusammenarbeit Interesse hatten. Allerdings gab es noch mit den jeweiligen Gruppierungen Abstimmungsbedarf. Die Gespräche wurden geführt, zentrale Fragen geklärt, inhaltliche Eckpunkte festgelegt.
Thomas Hacker ist Fraktionschef
Der Bundestagsabgeordnete Thomas Hacker (FDP) ist Fraktionschef der neuen Gruppierung, die Rechtsanwältin Nina Hellbach (Frauenliste Bayreuth) ist Stellvertreterin. Der Journalist Gert-Dieter Meier (Die Unabhängigen) übernimmt die neu geschaffene Position des Fraktionsgeschäftsführers. Ferner gehören der Fraktion die beiden Chirurgen Stephan Huttner (FDP) und Dr. Wolfgang Gruber (DU) an.
Gemeinsame Schwerpunkte
Die neue Fraktion, die im Übrigen auch eine Ausschussgemeinschaft mit der Gruppierung „Junges Bayreuth“ eingegangen ist, hat sich unter anderem auf die folgenden Schwerpunkte verständigt: Gute und ausreichende Kinderbetreuung, beschleunigte Investitionen und Sanierungen, vor allem im Schulbereich, eine offene Stadtgesellschaft mit Teilhabemöglichkeiten für alle, ein transparenter Bürgerdialog und die Digitalisierung als Chance für eine moderne Stadtverwaltung.
Und das sagen die Gruppierungen zu dem neuen Zusammenschluss.
Thomas Hacker/FDP: „Wir haben sechs Jahre gut und vertrauensvoll in einer Fraktion mit der DU zusammen gearbeitet und gezeigt, dass wir im Bayreuther Stadtrat zur Zusammenarbeit über die Fraktionsgrenzen hinaus bereit sind. Diese Arbeit jetzt gemeinsam mit der Frauenliste Bayreuth und Nina Hellbach fortsetzen zu können, bereichert und ergänzt unsereFraktionsarbeit genauso wie die Arbeit im ganzen Stadtrat.“
Gert-Dieter Meier/DU: „Uns war es besonders wichtig, dass wir bei einer Zusammenarbeit und unsere Identität – die Unabhängigkeit – bewahren, gleichzeitig aber auch im Stadtrat Gehör finden. Das scheint und im Zusammenspiel mit FDP und Frauenliste am besten machbar zu sein. Ich setze dabei auf gute Diskussionen und konstruktives, transparentes Miteinander und klare Ansagen. Wir werden aber auch stark genug sein, divergierende Meinungen in bestimmten Positionen auszuhalten. Das ist keine Schwäche, sondern Stärke.“
Nina Hellbach/Frauenliste: „Die Frauenliste Bayreuth freut sich auf die Zusammenarbeit mit FDP und DU für eine zukunftsweisende Politik in Bayreuth. Als neue Liste im Stadtrat können wir von der Erfahrung der anderen Fraktionsmitglieder profitieren. Gleichzeitig sind wir durch die getroffenen Absprachen sicher, dass wir unsere politischen Ziele mit gebündelten Kräften im Stadtrat verwirklichen können!“
4c media